Die erste Sitzung des Parlaments am 27.11.2017 wurde durch den Alterspräsidenten Can Berut eröffnet.
Als erster Punkt der Tagesordnung wurde per Abstimmung der anwesenden Parlamentarier festgelegt, dass das Parlament zukünftig nur bei Anwesenheit von 2/3 der Abgeordneten beschlussfähig ist.
Danach wurde festgestellt, dass an diesem Tag nicht 2/3 der Abgeordneten anwesend waren und das Parlament somit nicht weiter beschlussfähig war. Erst nachdem die fehlenden Abgeordneten nach Aufforderung eingetroffen waren, war das Parlament weiter beschlussfähig und konnte mit der Sitzung fortfahren.
Zunächst wurde der Parlamentspräsident durch geheime Wahl bestimmt. Von den beiden Kandidaten, Katharina Bidian (von FAIR nominiert) und Simon Wagner (LIT), setzte sich Katharina durch. In ihrer anschließenden Ansprache rief sie den Parlamentariern in Erinnerung, bei den zu treffenden Entscheidungen im Sinne des Volkes abzustimmen, und den anderen Abgeordneten mit Respekt zu begegnen.
Anschließend erfolgte die Wahl des Schriftführers, die zwischen den beiden Kandidaten, Catalina Hoeck und René Travagliali (beide FAIR), auf Catalina fiel.
Als letzter Tagesordnungspunkt wurde der Antrag einstimmig angenommen, einen Ausschuss zur Erarbeitung einer Geschäftsordnung einzurichten.
Ein Kommentar: Aller Anfang ist schwer
Die erste Parlamentssitzung fing eher schleppend an: Nachdem die bis dahin schon anwesenden Abgeordneten den Vorschlag annahmen, der besagte, dass das Parlament nur mit mindestens 22 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig ist, wurde festgestellt, dass sich nur 19 Parlamentarier im Raum 216/17 befanden. Hätten sich also keine weiteren Abgeordneten in der fünfminütigen Zwangspause dazugesellt, wäre die allererste Sitzung ein Totalreinfall gewesen.
Ein paar Parteimitglieder, die laut Wahlliste Mitglieder des Parlamentes wären, sind ohnehin nicht erschienen, da sie keine Lust darauf hätten. Bei der DOPE ist das vermutlich auf die Suche nach Parteimitgliedern zurückzuführen, die mehr der Jagd nach Wählerstimmen glich.
Wie auch immer, die frischgewählte Parlamentspräsidentin Katharina machte einen äußerst seriösen Eindruck, die Rede vorbildlich vorbereitet. In ihr plädierte sie für den Zusammenhalt des Parlamentes und erinnerte seine Mitglieder, – wie es in der Verfassung steht – dass sie Vertreter des Volkes seien. Es scheint so, als ob sie die Anforderungen erfüllt, die man von einem Parlamentspräsidenten erwarten würde. Zumal war Katharina im Vorfeld die einzige Person, die für dieses Amt kandidierte.
Zum Ende stand noch das Singen der Nationalhymne an. Die Mehrheit wollte jedoch lieber passen, und das höchstwahrscheinlich nicht, weil sie ihre eigenen Stimmen nicht leiden konnten, mehr jedoch aus Scham diese Hymne zu singen, was unter den Bürgern von Los Unterriedos verbreitet zu sein scheint.
Nun wird sich in den kommenden Wochen und Monaten zeigen müssen, ob die Parteien ihre Wahlversprechen einhalten werden, oder ob die Diskrepanz doch zu groß sein wird, was einige der Versprechen vermuten lassen. Außerdem stellt die Tatsache, dass es nur eine einzige Legislaturperiode gibt, ein großes Problem dar, da die Parteien keine Angst vor Wählerschwund haben müssen und Unmut von Wählern schlichtweg ignoriert werden könnte.
Um dies zu vermeiden, wäre die Präsenz der Bürger im Parlament ein äußerst wirkungsvolles Mittel, oder direkt gesagt, deine Präsenz. Außer uns, der Presse, hat sich bislang noch fast niemand in die Sitzungen getraut, doch es ist dein gutes Recht, dabei zu sein. Zugegebenermaßen, die Sitzungen sind zeitlich nicht unbedingt für dich immer passend und die am Anfang zu behandelnden Themen für dich nicht allzu relevant, zu einer gesunden Demokratie trägt es aber allemal bei.
Jedenfalls erscheinen Meinungsverschiedenheiten unter den Abgeordneten und Parteien als unausweichlich – was ja keine Ausnahme ist –, aber nun liegt die große Verantwortung dieses Projektes in ihren Händen, ein Scheitern durch einen eventuellen Konflikt wäre undenkbar.
(Artikelbild: ©Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger)
