Parlamentssitzung vom 11.12.2017
Die Anwesenheitskontrolle ergab, dass die für die Beschlussfähigkeit erforderlichen 2/3 aller Abgeordneten anwesend waren.
Zu Beginn wurde Julia Machhold (DOPE) als Kultur-, Sport- und Betriebsministerin vom Parlament durch eine Abstimmung angenommen.
Auch ein Steuerantrag wurde mit 2/3-Mehrheit angenommen und der Rücktritt einer Abgeordneten bekannt.
Die FAIR-Fraktion stellte einen Antrag auf Festlegung einer Kleiderordnung für Parlamentarier, wonach diese angemessen gekleidet zu Parlamentssitzungen zu erscheinen haben sollten (d.h. nicht in zerrissenen Hosen, Jogginghosen oder Kappen). Der Antrag wurde jedoch vom Parlament abgelehnt.
Nach einer Aufforderung der Partei FAIR an die anderen Parteien, sich durch Anträge mehr zu beteiligen, wurde die Parlamentssitzung beendet.
Die nächste Sitzung ist für den 17.01.2018 datiert.
Ein Kommentar: Kurze Hosen sind okay
Nach einer 15-minütigen Verspätung, verursacht durch den Staatspräsidenten, der noch ein Gespräch mit Schulleiterin Frau Fuchs hatte, fing Sitzung Nummer 3 an. Es haben sich sogar ein paar Zuschauer von Schülerseite dazugesellt, wenn auch sehr überschaubar. Wie bereits angekündigt wurde heute der Minister für Kultur, Sport und Betriebe gewählt. Wie so oft gab es nur eine Bewerberin, Julia Machhold aus den Reihen der DOPE. Bei der Abstimmung hatte sich LIT, die die Opposition bildet, zuvor abgesprochen, gegen sie zu stimmen, aber vergeblich.
Später plädierte Renée für den Gesetzesvorschlag der FAIR-Partei, eine Kleiderordnung für Abgeordnete einzuführen, bei dem zu aufreizende Kleidung, zerrissene Hosen, aber auch Jogginghosen und Kopfbedeckungen (nicht bei religiösen Anlässen) untersagt sein würde. Dagegen hatte Anke (LIT) protestiert, es sei blöd, wenn man den ganzen Tag in der Schule ist, und keine kurzen Hosen tragen dürfe. „Ja, kurze Hosen sind (natürlich) ok“, erwiderte Renée auf Ankes Nachfrage.
Die vorgeschlagene Strafe sollte laut FAIR eine Aufforderung der Parlamentspräsidentin sein, die Parlamentssitzung zu verlassen, wer sich weigern sollte, soll für die nächsten drei Sitzungen gesperrt sein. Ziemlich übertrieben, angesichts der Tatsache, dass die Abgeordneten ein Recht dazu haben sollten, ihr Mandat auszuüben und bei Beschlüssen mitstimmen zu dürfen.
LIT weigerte sich weitestgehend dem Antrag zuzustimmen, genauso wie die DOPE, obwohl sie mit FAIR eine Koalition bildet.
Zum Ende hinaus kritisierte Anton (FAIR), dass die FAIR zwei Gesetzesvorschläge erarbeitet habe, die anderen hingegen keine. Man könne so nicht weiterarbeiten, man habe noch wichtige Dinge zu erledigen und zu beschließen. Stimmt, aber die Kleiderordnung war nicht von besonders besonderer Bedeutung, oder? Nach kurzer Bedenkzeit, die man den Parteien gegeben hatte meldete sich Fraktionsführer Jascha (DOPE) zu Wort und stimmte Anton zu, man hoffe als DOPE konstruktiver im Parlament zu sein.
(Artikelbild: ©Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger)
Protokoll der Parlamentssitzung
