Parlamentssitzung vom 24.1.2018
Die Sitzung begann wieder einmal verspätet und nicht wie geplant in 301, sondern im Raum gegenüber.
Zu Beginn stand die Beschlussfassung zum Gesetz zu Bürgerfragen an, mit dem der Erläuterung von Markus (DOPE) nach die Bürger in die Politik eingebracht werden sollen – und, fügte er ironisch noch hinzu – damit die Leute den Politikern nicht Vorwerfen können, dass es keine Möglichkeit gibt, sich an sie zu wenden.
Wie dem auch sei, alle Abgeordneten haben für dieses Gesetz gestimmt.
Danach kam es zur Abstimmung zum Gesetz der staatlichen Betriebe (das vom Ministerium für Kultur, Sport und Betriebe eingereicht wurde), zu dem viele Abgeordnete, wie auch bei der oben genannten Gesetzesvorlage, nicht informiert waren (auch die Presse ist es nie, wir werden uns darum kümmern, versprochen).
Es stimmten alle für das Gesetz, außer die Abgeordneten aus der LIT, die sich allesamt enthielten. Bei der Liberalen Initiative für Toleranz wusste man dem Anschein nach bisher nie so recht, für was man stimmen soll, wenn die FAIR-DOPE-Koalition zusammenhält haben sie meist nicht viel dagegen auszurichten. Manchmal stimmten sie aus Prinzip anders wie die anderen Fraktionen, sie sind ja die Opposition, versteht sich.
Nachdem der Rücktritt von weiteren Abgeordneten (diesmal aus der DOPE) und deren Ersatz bekanntgegeben wurde, wurde nach nur nach 15 Minuten die (diesmal leider nur 1-Personen-)Presse nach draußen gebeten, da die weiteren Angelegenheiten in einer nichtöffentlichen Sitzung besprochen werden müssten. Vermutlich wurde dort das Polizeigesetz des Ministerium für Inneres und gesellschaftliche Ordnung vorgestellt.
Die nächste Parlamentssitzung wird am Mittwoch in der Woche nach den Ferien stattfinden, (wahrscheinlich) im Raum 301.
(Artikelbild: ©Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger)
Protokoll der Parlamentssitzung
