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Die 5. Parlamentssitzung: Kündigungsschutz und keine Volksabstimmungen

Parlamentssitzung vom 21.02.2018

Die FAIR hat versucht, in Los Unterriedos Volksabstimmungen einzuführen, ist jedoch damit auf starke Kritik gestoßen und scheiterte. Außerdem wurde über den Kündigungsschutz für Arbeitnehmer lange debattiert.

Der Gesetzesentwurf für Volksabstimmungen erntete Kritik, auch vom Koalitionspartner DOPE. Markus (DOPE) beruft sich darauf, dass man gewählte Vertreter des Volks sei und dass Volksabstimmungen die Abgabe der eigenen Autorität bedeuten, der Aufwand um solche Wahlen zu organisieren ist außerdem auch nicht außer Acht zu lassen.

Fraktionsführer von FAIR, Anton, verteidigte deren Gesetzesvorschlag und betonte, dass sie nicht zu jeder Sache einberufen wird und verwendet werden kann, wenn beispielsweise das Parlament sich nicht einigen kann.

Auf die Idee, dass sie auch zum Schutz der Opposition (LIT) dienen könnte, da sie sich dann den Rücken durch den Willen der Bürger stärken können, reagierte die Fraktionsführerin Anke (LIT) mit wenig Begeisterung. Zur Erinnerung – die LIT hat alleine theoretisch nicht die Mehrheit, die benötigt wird, um eine Volksabstimmung auszulösen.

Sandra (FAIR) argumentiert jedoch, dass kein Fraktionszwang besteht (d. h., dass die Abgeordneten aus ihrem eigenen Willen und nicht dem der Partei entscheiden) und nicht immer die gesamte FAIR oder die gesamte DOPE sich gegen die LIT stellt.

Die Parlamentssitzungen

Wir berichten schon vor dem Projektzeitraum über die Politik von Los Unterriedos – dann, wenn es eigentlich keine Presse geben würde.

Das stellte sich als gar nicht mal so falsch heraus, denn während die FAIR natürlich für den Gesetzesentwurf stimmte, ließen die gesamte LIT und selbst der Koalitionspartner der FAIR, die DOPE, die Idee Volksabstimmung schlussendlich platzen.

Lohn der Abgeordneten 3 € pro Sitzung

Des Weiteren fragte die LIT an, wie die Finanzministerin Julia Krawczyk auf den Lohn der Abgeordneten von 3 € pro Sitzung (vor dem Projektzeitraum; der Lohn bei Sitzungen während des Projekts ist höher) gekommen ist. Der Betrag ist nicht zu hoch und bezahlbar, antwortete sie, und da man ja schon lange davor tagt, sollte er auch nicht so hoch angesetzt sein.

Alle Parlamentarier stimmten der Höhe des Betrags restlos zu.

Lange Debatte um Kündigungsschutz

Die Kündigungsfrist von einem Tag fand die LIT zu lang, wenn man bedenkt das Schule als Staat nur 4 Tage lang dauert, so Dani (LIT). Außerdem fand sie, dass es nicht gut ist, wenn man einen Mitarbeiter, der sich schlecht verhält, noch einen ganzen Tag aushalten muss. Jedoch schadet dies aber nicht dem Betrieb, fügte die Protokollantin des Parlaments hinzu.

Anton (FAIR) argumentierte, dass der Arbeitnehmer dadurch vor willkürlichen Entlassungen des Arbeitgebers geschützt wird, er kann nicht aus der Laune heraus einfach eine Person feuern und kann ihr während der Frist noch eine Chance geben.

Die LIT schlug vor, dass eine gefeuerte Person entschädigt werden könne, die DOPE widersprach dem aber, der Arbeitgeber müsste dann ohne getane Arbeit Geld bezahlen, sie ist ohnehin zu teuer.

Daraufhin folgte eine lange Diskussion um eine mögliche kürzere Frist, am Ende jedoch wurde für den Antrag gestimmt, die LIT stimmte dagegen.

Die nächste Parlamentssitzung findet am 14.03. statt.

 

(Artikelbild: ©Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger)

5. Sitzungsprotokoll

Protokoll der Parlamentssitzung