Politik

Politik · 02. März 2018

Die FAIR hat versucht, in Los Unterriedos Volksabstimmungen einzuführen, ist jedoch damit auf starke Kritik gestoßen und scheiterte. Außerdem wurde über den Kündigungsschutz für Arbeitnehmer lange debattiert.

Politik · 01. Februar 2018

Die Sitzung begann wieder einmal verspätet und nicht wie geplant in 301, sondern im Raum gegenüber. Zu Beginn stand die Beschlussfassung zum Gesetz zu Bürgerfragen an, mit dem der Erläuterung von Markus (DOPE) nach die Bürger in die Politik eingebracht werden sollen – und, fügte er ironisch noch hinzu – damit die Leute den Politikern nicht Vorwerfen können, dass es keine Möglichkeit gibt, sich an sie zu wenden. Wie dem auch sei, alle Abgeordneten haben für dieses Gesetz gestimmt…

Politik · 11. Dezember 2017

Zu Beginn wurde Julia Machhold (DOPE) als Kultur-, Sport- und Betriebsministerin vom Parlament durch eine Abstimmung angenommen. Auch ein Steuerantrag wurde mit 2/3-Mehrheit angenommen und der Rücktritt einer Abgeordneten bekannt. Die FAIR-Fraktion stellte einen Antrag auf Festlegung einer Kleiderordnung für Parlamentarier, wonach diese angemessen gekleidet zu Parlamentssitzungen zu erscheinen haben sollten… Mit Kommentar.

Politik · 06. Dezember 2017

Als erster Punkt der Tagesordnung stand die Beschlussfassung einer Geschäftsordnung an, welche angenommen wurde. Darauf folgte die wichtige Abstimmung und Ernennung der Minister: Louis Kälbly (DOPE) wurde zum Minister für Inneres und gesellschaftliche Ordnung ernannt; Julia Krawczyk und Ina Steinmetz (beide FAIR) zu Ministerinnen für Finanzen und Wirtschaft. Ministerin für Äußeres und Öffentlichkeitsarbeit wurde Lisa Renz (FAIR)…

Politik · 27. November 2017

Als erster Punkt der Tagesordnung wurde per Abstimmung der anwesenden Parlamentarier festgelegt, dass das Parlament zukünftig nur bei Anwesenheit von 2/3 der Abgeordneten beschlussfähig ist. Danach wurde festgestellt, dass an diesem Tag nicht 2/3 der Abgeordneten anwesend waren und das Parlament somit nicht weiter beschlussfähig war. Erst nachdem die fehlenden Abgeordneten nach Aufforderung eingetroffen waren,… Mit Kommentar.